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Leipziger Initiative bringt erinnerungspolitisches Projekt mit Geflüchteten auf den Weg & sammelt Spenden

Die Initiative „Leipzig korrektiv“ steckt derzeit in den aktiven Vorbereitungen für ein Filmprojekt. Im Zentrum des Dokumentarfilms soll die Konfrontation von Geflüchteten mit dem Holocaust und die aktive Auseinandersetzung mit dem historischen Antisemitismus sein. Die Initiator*innen erhoffen sich dadurch eine Vorbildwirkung für Antisemitismus-Aufklärung. Für die Realisierung des Projektes wird um Spenden gebeten: Continue reading

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Räumung des Black triangle: Wir bleiben dabei: Kooperative Lösungen suchen!

Am Dienstag, dem 15. Januar gegen 6:30 Uhr, waren etwa 150 BeamtInnen der Bundespolizei dazu eingesetzt einen seit August 2018 vorliegenden Durchsuchungsbeschluss an der Arno-Nitzsche-Straße durchzusetzen. Wir halten den heutigen Polizeieinsatz für unverhältnismäßig und rufen alle Beteiligten zur Besonnenheit auf Continue reading

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Nagel und Böhme fordern Transparenz zu Einkommen und Ausgaben von Abgeordneten

Die wenigsten Abgeordneten im Sächsischen Landtag haben ihre (Neben)Einkünfte veröffentlicht und nur ein Bruchteil davon legen ihre Ausgaben der erhaltenen Steuergelder offen1, dies soll sich ändern. Außerdem fordern die beiden Landtagsabgeordneten Juliane Nagel und Marco Böhme eine Kranken- und Rentenkasse für alle, in die auch Abgeordnete einzahlen sollen: Continue reading

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Laut, bunt, solidarisch: Initiative AfD Adé mobilisiert zu Protest gegen Bundesparteitag der AfD am 12.1.2019 in Riesa/ Sachsen

Die Initiative AfD Adé – ein Zusammenschluss von Menschen aus Riesa und Umgebung und Unterstützer*innen verschiedener Organisationen wie u.a. die Kampagne „Aufstehen gegen Rassismus“ – mobilisieren zu einem lauten, bunten Protest in Riesa am Samstag, dem 12. Januar 2019. Vom 11. bis 14.1.2019 wird in Riesa der Bundesparteitag der AfD in der Sachsenarena stattfinden. Continue reading

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3D-Druck für alle! Öffentlicher 3D Drucker im linXXnet geht in Probebetrieb

Falsches Weihnachtsgeschenk, Plasteteil am Staubsauger kaputt oder eine Idee für ein Spiel- bzw. Werkzeug, das es so nicht zu kaufen gibt? Seit Anfang des Jahres gibt das LINKE Abgeordneten- und Projektebüro linXXnet in der Brandstraße 15 die Produktionsmittel in die Hände der arbeitenden Klasse. Mit einem, während der üblichen Bürozeiten frei nutzbaren, 3D-Drucker können dort künftig Kunststoffteile selbst konstruiert und bei der Erstellung beobachtet werden. Continue reading

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Für ein inklusives „Wir, die hier leben“

Trotzdem wir also in Sachsen längst in einer Einwanderungsgesellschaft angekommen sind, sind staatliche und gesellschaftliche Institutionen noch immer nicht auf diese Realität eingestellt und handeln in der Praxis integrationsfeindlich. Mein Artikel im aktuellen Mitteilungsblatt der LINKEN Leipzig Continue reading

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Datenschutz ist ein Grundrecht und keine Kür. Für eine starke unabhängige Aufsichtsbehörde

Im Doppelhaushalt Sachsens für 2019/20 gibt es erstmals einen eigenen Einzelpan für den Sächsischen Datenschutzbeauftragten. Infolge des Inkrafttretens der EU-Datenschutzgrundverordnung wurde der Datenschutzbeauftragte aufgewertet. Seine personelle Ausstattung lässt allerdings immer noch zu wünschen übrig. Meine Rede zum Einzelplan und Einbringung des Haushaltsantrages meiner Fraktion: Continue reading

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Menschen in Ausbildung oder Arbeit sollten leichter ein sicheres Bleiberecht erhalten!

Das Bundeskabinett hat heute ein „Fachkräfteeinwanderungsgesetz“ auf den Weg gebracht. Die sächsische Linksfraktion hatte unlängst gefordert (Landtags-Drucksache 6/15207), klare und integrationsfreundliche Regelungen über die Erteilung von Ausbildungsduldungen und für ein gesichertes Aufenthaltsrecht zugunsten von Auszubildenden und Erwerbstätigen zu schaffen. Mein Statement: Continue reading